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Urhebervergütung für Elektronik festgelegt - auch für Retro-Technik

Der Digitalverband Bitkom hat sich gemeinsam mit dem Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie und den Verwertungsgesellschaften auf die Höhe der urheberrechtlichen Abgaben für Unterhaltungselektronik geeinigt. Für TV-Geräte mit Festplattenspeichern zahlen Hersteller und Importeure demnach 12 Euro je Gerät. Ebenso hohe Abgaben fallen für mit Festplatten ausgerüstete DVD-Rekorder und Set-Top-Boxen an. Für TV-Geräte und Set-Top-Boxen ohne integrierte Festplatte, aber mit Aufzeichnungsfunktion, sind jeweils 1,25 Euro zu entrichten.

Zu den weiteren Gerätekategorien des Gesamtvertrages zählen unter anderem MP3- und MP4-Player und inzwischen schon fast antike Technik wie Videorecorder, CD-Rekorder, Mini-Disc-Rekorder, Kassettenrekorder sowie DVD-Rekorder ohne integrierte Festplatten, die teilweise bereits seit Jahren nicht mehr hergestellt werden. Die Verträge für die Abgaben gelten nämlich auch rückwirkend zum 1. Januar 2008.

Der Bitkom sieht die Einigung zwar positiv, da die Unternehmen jetzt Rechtssicherheit hätten und von überzogenen Forderungen verschont blieben, kritisiert aber dennoch, dass das System der Pauschalabgaben auf Geräte seit Jahren als grundsätzlich untauglich für die digitale Welt zu betrachten sei, da inzwischen kaum noch Privatkopien angefertigt sondern Musik und Filme heutzutage vor allem gestreamt würden. Der Bitkom fordert daher, dass das Pauschalabgabensystem abgeschafft und durch Vergütungsmodelle ersetzt wird, die der Praxis der digitalen Welt entsprechen.

Ursprünglich hatten die Verwertungsgesellschaften bis zu 49 Euro für DVD-Rekorder mit Festplatte, 34 Euro für TV-Geräte und Set-Top-Boxen mit Festplatte und jeweils 13 Euro für TV-Geräte sowie Set-Top-Boxen ohne integrierte Festplatte gefordert. Für Bitkom-Mitglieder, die dem Gesamtvertrag beitreten, gelten um 20 Prozent reduzierte Sätze.

Mit den urheberrechtlichen Abgaben soll das legale Kopieren von urheberrechtlich geschützten Inhalten wie Musik, Film, Foto oder Text für den privaten Gebrauch abgegolten werden. Die Pauschalabgaben werden auf Geräte wie Computer, Smartphones, Kopierer, Drucker etc. sowie auf Speichermedien wie USB-Sticks und CD-Rohlinge fällig. Hersteller und Importeure sind verpflichtet, die Abgaben einzupreisen und damit Verbrauchern indirekt das private Kopieren in Rechnung zu stellen. Für die Erhebung und Ausschüttung an die Urheber sind Verwertungsgesellschaften wie die Gema, die VG Wort oder die GVL zuständig.

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