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RTL schaltet DVB-T-Sender in Nürnberg ab

RTL beendet zum 31. Oktober 2010 die DVB-T-Übertragung der Sender RTL, VOX, RTL II und SUPER RTL in der Region Nürnberg. RTL begründet dies in einer Erklärung mit Frequenzänderungen im Zusammenhang mit der Einführung von LTE:

Im Zuge der Zuteilung der bisher für DVB-T genutzten Frequenzen durch die Bundesnetzagentur an Mobilfunkbetreiber hätten die Sender in Nürnberg den Kanal wechseln müssen. Ein störungsfreier Empfang von Fernsehprogrammen bei gleichzeitiger Nutzung von Rundfunkfrequenzen für das mobile Internet wurde von der Bundesnetzagentur nicht hinreichend geklärt. Daher macht die Mediengruppe RTL Deutschland von ihrem Sonderkündigungsrecht Gebrauch. Zudem ist auch die grundsätzliche Frage einer Entschädigung der Sender für etwaige wirtschaftliche Schäden aus der Frequenzumwidmung bisher nicht abschließend geklärt.

Tobias Schmid, Bereichsleiter Medienpolitik der Mediengruppe RTL Deutschland: "Für die Versorgung ländlicher Gebiete mit mobilem Internet waren und sind wir grundsätzlich bereit, ungenutzte Kapazitäten frei zu geben. Wir haben dafür lediglich erwartet, dass der Rundfunk garantiert für unsere Zuschauer weiterhin störungsfrei zu empfangen ist und wirtschaftlich keinen Schaden nimmt. Da dies bis zum heutigen Tage nicht geklärt wurde, sind wir gezwungen, die angekündigten Konsequenzen zu ziehen. Wir erwarten eine eindeutige Positionsbestimmung für eine Rundfunkverbreitung über die Terrestrik. Ein Investment unter unklaren politischen Vorgaben ist den Rundfunkveranstaltern und ihren Zuschauern nicht zumutbar. Diese Entscheidung betrifft die Verbreitungssituation in Nürnberg, weil hier durch den Frequenzwechsel ein Kündigungsrecht entsteht, von dem die Mediengruppe RTL Deutschland aus den oben genannten medienpolitischen und medienrechtlichen Erwägungen Gebrauch macht. Die geschilderte Problemlage besteht jedoch über Nürnberg hinaus für das gesamte Bundesgebiet.

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat die Entscheidung von RTL kritisiert, die dazu führen würde, dass auch das lokale Fernsehfenster im Programm von RTL nicht mehr über DVB-T empfangbar sein werde. Die Landeszentrale will die frei werdenden Übertragungskapazitäten in Nürnberg unverzüglich neu ausschreiben. Gleichzeitig rechtfertigt die BLM die Entscheidung für einen Frequenzwechsel bei der DVB-T-Ausstrahlung in Nürnberg:

Der Verzicht auf die DVB-T-Verbreitung der Programme der RTL-Gruppe im Großraum Nürnberg steht im Zusammenhang mit einem notwendigen Frequenzwechsel der Programme in Nürnberg. Der Wechsel wird notwendig, da der Frequenzbereich K 61 bis K 69 in Zukunft dem Mobilfunk für die Breitbandversorgung des ländlichen Raums zugewiesen wird und damit nicht mehr für eine Rundfunknutzung zur Verfügung steht. Die RTL-Gruppe hat von einem vertraglich bestehenden Sonderkündigungsrecht im Falle eines Frequenzwechsels Gebrauch gemacht.
Die Kündigung für den Multiplex in Nürnberg für die DVB-T-Verbreitung würde für die RTL-Gruppe grundsätzlich auch die Einstellung der DVB-T-Verbreitung in München/Südbayern bedeuten, da nach § 18 Abs. 3 Satz 1 der Fernsehsatzung ein Verzicht auf einzelne drahtlose Fernsehkanäle ohne Zustimmung der Landeszentrale als Verzicht auf die terrestrische Verbreitung in ganz Bayern gilt. Im Interesse der Zuschauer erklärt sich der Medienrat damit einverstanden, dass die Programme der RTL-Gruppe in München/Südbayern weiterhin über DVB-T ausgestrahlt werden.
Die von der Bundesnetzagentur angeordnete Räumung des Frequenzbereichs über Kanal 60 hat auch Konsequenzen für die DVB-T-Standorte München Olympiaturm und Wendelstein. Dort wechseln am 28. Oktober 2010 die Programme münchen.tv, HSE24, Channel 21/Euronews und Bibel.TV vom bisherigen Kanal 66 auf den neuen Kanal 52. Zum weiteren Empfang dieser Programme ist ab dem 28.10.2010 ein Sendersuchlauf am DVB-T-Empfänger erforderlich.

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