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Blu-ray Disc & DVD-Kartell: Hersteller müssen zahlen

Die EU-Kommission hat heute Kartellgeldbußen in Höhe von insgesamt 116 Millionen EUR gegen die Hersteller von optischen Laufwerken für Blu-ray Discs, DVDs und CDs verhängt. Die Kommission wirft den Laufwerks-Herstellern wettbewerbswidriges Verhalten in Form von Absprachen im Zusammenhang mit Ausschreibungen für optische Laufwerke für PCs und Notebooks von Dell und Hewlett Packard vor.

An den rechtswidrigen Absprachen waren laut der EU-Kommission acht Laufwerkhersteller aus der ganzen Welt beteiligt: Philips, Lite-On, deren Gemeinschaftsunternehmen Philips & Lite-On Digital Solutions, Hitachi-LG Data Storage, Toshiba Samsung Storage Technology sowie Sony, Sony Optiarc und Quanta Storage.

Konkret kommt die Kommission zum Ergebnis, dass sich die Kartellmitglieder von Juni 2004 bis November 2008 gegenseitig über ihre geplanten Gebotsstrategien sowie Ergebnisse von Ausschreibungen informiert und sensible Geschäftsinformationen zu optischen Laufwerken in Laptops und Desktops ausgetauscht haben sollen. Dieses Netz aus bilateralen Parallelkontakten habe laut Kommission nur dem Zweck gedient, aggressiven Wettbewerb bei Ausschreibungen von Dell und HP zu vermeiden.

Die höchste Einzelstrafe muss Toshiba Samsung Storage Technology zahlen. Hier verhängte die Kommission eine Strafe von über 41 Millionen EUR. Hitachi LG Data Storage wurde zu einer Zahlung von über 37 Millionen EUR verpflichtet. Auf Sony kommen Strafzahlungen von rund 21 Millionen sowie 9,7 Millionen EUR für Sony Optiarc zu. Für Quanta Storage wurde eine Strafe von rund 7 Millionen EUR verhängt.

Bei der Festsetzung der Geldbußen berücksichtigte die Kommission, dass Sony und Sony Optiarc nur in Bezug auf Ausschreibungen von Dell an dem Kartell beteiligt waren.
 
Philips, Lite-On und deren Gemeinschaftsunternehmen Philips & Lite-On Digital Solutions kommen ohne Geldbuße davon: Da diese Unternehmen die Kommission als erste von dem Kartell in Kenntnis gesetzt hätten, wurde ihnen die Geldbuße nach der Kronzeugenregelung der Kommission von 2006 vollständig erlassen.  

Die Geldbuße gegen Hitachi‑LG Data Storage hätte auch noch deutlich höher ausfallen können, wenn der Hersteller nicht bei den Ermittlungen kooperiert hätte: Hier wurde aufgrund der Zusammenarbeit des Herstellers, die es der Kommission ermöglicht habe, eine längere Kartelldauer aufzudecken, die Strafe um 50 % ermäßigt bzw. teilweise erlassen.

 

 

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